Zweck der AGB #
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der von der BrainWave Software GmbH (nachfolgend “BrainWave”) betriebenen Plattform Attrian.
Diese Dienstleistung richtet sich nur an Personen über 18 Jahre alt sowie Unternehmen und Selbsständige#1
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BrainWave stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Definitionen #
Die in diesen AGB verwendeten Begriffe haben die ihnen hier zugewiesene Bedeutung, sofern sie nicht anders definiert sind.
Bereitstellung als SaaS-Lösung #
Die Attrian Plattform wird als “Software as a Service” (SaaS) angeboten. Als Anbieter einer SaaS-Lösung besteht die Hauptverpflichtung der BrainWave Software GmbH darin, die Dienste mithilfe technischer Ressourcen bereitzustellen, die den ordnungsgemäßen Betrieb und die Wartung der Plattform gewährleisten für die Services die Angeboten werden.
Der Kunde erkennt und akzeptiert, dass BrainWave die Leistungen nur in Zusammenarbeit mit anderen erfüllen kann. Solche sind Browser Anbieter, Netzwerkinfrastruktur, Telekommunikationsanbieter, Energieversorger etc. BrainWave kann aufgrund der fehlenden Leistung Dritter nicht in die Verantwortung gezogen werden.
Die Software wird “as it is” angeboten. Eine Leistungspflicht von BrainWave hinsichtlich spezieller Anforderungen oder Vorstellungen des Kunden ist ausgeschlossen. BrainWave wird sich jedoch stets bemühen, die Rückmeldung der Kunden in die Entwicklung und Betrieb zu berücksichtigen.
BrainWave Software GmbH verpflichtet sich, sich nach besten Kräften um die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu bemühen.
Erstellung eines Kontos und Zugang zu Attrian #
Die Registrierung zu Attrian kann erfolgen durch die Angabe der Registrierungsdaten und Einwilligung zu den
- AGB’s,
- Datenschutzbestimmungen,
- und dem Auftragsdatenverarbeitungsvertrag
Dienste können abonniert werden von einer Webseite oder aus dem Profilbereich der Attrian Plattform.
Sofern kein Abonnement abgeschlossen wird, ist die Leistung im eingeschränkten Umfang kostenlos. Der eingeschränkte Umfang stellt kein Leistungsversprechen seitens BrainWave dar und kann jederzeit verändert, weiter eingeschränkt oder gänzlich eingestellt werden. Eine gänzliche Einstellung kann nur nach entsprechender Vorwarnung erfolgen. Für hochgeladene Daten seitens des Kunden gem §16 dieser AGB gelten besondere Schutzrechte.
Akzeptieren dieser AGB’s #
Mit dem Abonnieren der Dienste akzeptiert der Abonnent die vorliegenden AGB. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Abonnenten werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BrainWave stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen eines Angebots und den AGB haben die Bestimmungen der AGB Vorrang, es sei denn, das Angebot enthält besondere Bestimmungen; in diesem Fall haben die besonderen Bestimmungen des Angebots Vorrang.
Die Online-Validierung des Abonnements durch den Abonnenten und die Annahme dieser AGB und/oder anderer Vertragsdokumente durch die Nutzer wird durch das Anklicken eines Kontrollkästchens bestätigt, insbesondere bei der Erstellung eines Nutzerkontos oder vor der elektronischen Signatur eines Dokuments über die Dienste. Der Abonnent und die Nutzer sind darüber informiert und akzeptieren, dass die Vereinbarung mit BrainWave keine handschriftliche oder elektronische Unterschrift erfordert.
Gleiches gilt für die Inanspruchnahme Leistungen Dritter in die Attrian Plattform.
Leistungen von BrainWave durch die Attrian Plattform #
Die Leistungen von Attrian bestehen zur Zeit aus dem Angebot von Signaturdienste, Filesharing und damit verbundenen Dienstleistungen. Für die Qualifizierte Elektronische Signatur (QES) kooperiert BrainWave mit dem europäischen Trusted Service Provider (TSP) Halcom D.D. mit Sitz in Ljubljana Slowenien
Entwicklung und Bereitstellung von Zusätzlichen Diensten #
Die BrainWave behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit zusätzliche Dienste zu entwickeln, anzubieten oder solche verfügbar zu machen, die die bestehenden Funktionen und Leistungen der Attrian Plattform erweitern oder ergänzen. Diese zusätzlichen Dienste können sowohl von BrainWave selbst als auch durch Kooperationen mit Drittanbietern bereitgestellt werden.
Bereitstellung und Nutzung zusätzlicher Dienste von Drittanbietern #
BrainWave kann zusätzliche Dienste, die von Drittanbietern entwickelt wurden, auf der Attrian Plattform verfügbar machen. Die Nutzung solcher Dienste unterliegt den jeweiligen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der Drittanbieter. BrainWave übernimmt keine Haftung für die Leistungen und Inhalte dieser Drittanbieterdienste.
Integration und Anpassung #
Zusätzliche Dienste können in die bestehende Infrastruktur der Attrian Plattform integriert werden, um eine nahtlose Nutzung zu gewährleisten. BrainWave wird sich bemühen, die Integration dieser Dienste so reibungslos wie möglich zu gestalten, behält sich jedoch das Recht vor, technische Anpassungen und Wartungsarbeiten vorzunehmen, um die Funktionalität und Sicherheit der Plattform sicherzustellen.
Ankündigung und Information #
BrainWave wird die Nutzer der Attrian Plattform über die Einführung neuer zusätzlicher Dienste in angemessener Weise informieren, z.B. durch Benachrichtigungen auf der Plattform, per E-Mail oder andere geeignete Kommunikationsmittel. Diese Informationen umfassen Details zu den neuen Diensten, deren Funktionen, und die Bedingungen für deren Nutzung.
Änderungen und Beendigung von zusätzlichen Diensten #
BrainWave behält sich das Recht vor, zusätzliche Dienste jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. In einem solchen Fall wird BrainWave die Nutzer rechtzeitig über die Änderungen oder die Einstellung der Dienste informieren und, soweit möglich, alternative Lösungen oder Übergangsmaßnahmen anbieten.
Abonnement und Zahlungsverkehr #
Der Nutzer bestätigt #
(i) dass sie geprüft haben, ob die Dienste ihren Bedürfnissen und denen der Nutzer entsprechen; (ii) dass sie von BrainWave alle Informationen und Hinweise erhalten haben, die sie benötigen, um den Vertrag in Kenntnis der Sachlage abzuschließen; und (iii) dass ihre Zustimmung zu diesen AGB nicht auf der Verfügbarkeit einer zukünftigen Funktionalität der Dienste oder einer neuen Produktentwicklungsstrategie beruht.
Vertretungsbefugnis bei jur. Personen #
Für den Fall, dass das Abonnement nicht für eine natürliche Person abgeschlossen wird, bestätigt diejenige natürliche Person, die den Abonnenten beim Abschluss des Abonnements vertritt, dass sie über die erforderliche Vertretungsmacht verfügt.
Attrian Leistungen abonnieren #
Online Abschluss des Vertrages #
Der Nutzer kann die Dienste abonnieren, indem er das Buchungsverfahren in der Attrian-Anwendung durchläuft oder ein Angebot unterzeichnet. Der Abonnent kann jederzeit neue Dienste bestellen und Abonnements und/oder Dienste jederzeit hinzufügen, indem er entweder das Buchungsverfahren auf der Plattform durchläuft oder ein neues Angebot annimmt.
Konditionen dieser AGB #
Jeder Antrag auf Einrichtung eines neuen Nutzerkontos, eine zusätzliche Lizenz oder eine zusätzliche elektronische Signatur nach dem Datum des Inkrafttretens unterliegt den in diesen AGB festgelegten Bedingungen.
Laufzeit #
Sofern im Angebot nicht anders angegeben:
Der Vertrag wird für (i) ein (1) Monat für ein Monatsabonnement oder (ii) ein (1) Jahr für ein Jahresabonnement, beginnend mit dem Datum des Inkrafttretens abgeschlossen. Als Datum des Inkrafttretens gilt regelmäßig der online Abschluss durch den Nutzer. Der Vertrag kann von beiden Parteien gemäß Abschnitt 16 mit einer Kündigungsfrist von vierzehn (14) Tagen im Falles eines Monatlichen Vertrags und dreißig (30) Tagen im Falle einer jährlichen Laufzeit beendet werden. Die Kündigung kann einfach im Profil Bereich einfach gekündigt werden. Sollte die Kündigung nicht fristgerecht eingehen verlängert sich der Vertrag automatisch um die ursprüngliche Laufzeit. Bei monatlichen Abonnements erfolgt die Verlängerung jeden Monat um einen Monat, bei Jahresabonnements um jeweils 12 Monate.
Das Aktivierungsdatum entspricht dem Datum des Inkrafttretens.
Rechnungen und Schriftverkehr #
Der Abonnent ist damit ausdrücklich einverstanden, die Rechnungen in elektronischer Form zu erhalten bzw. innerhalb der Attrian Plattform abzurufen. Dies gilt für jegliche Form des schriftlichen Verkehrs.
Zahlungsverkehr und Abrechnung #
Zahlungsarten
Der Abonnent kann die für die Nutzung der Attrian Plattform anfallenden Gebühren per Lastschrift oder Kreditkarte bezahlen. Die Auswahl der bevorzugten Zahlungsart erfolgt während des Registrierungs- oder Abonnementprozesses auf der Plattform.
Abwicklung des Zahlungsverkehrs
Zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Abrechnung und des Mahnwesens nutzt die BrainWave den Zahlungsdienstleister Stripe. Stripe ist ein in der Europäischen Union zugelassener und regulierter Zahlungsdienstleister.
Einwilligung zur Datenverarbeitung
Durch die Nutzung der Attrian Plattform und die Auswahl einer Zahlungsmethode erklärt sich der Abonnent mit der Verarbeitung seiner Zahlungsdaten durch Stripe einverstanden. Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß den Datenschutzbestimmungen von Stripe, die unter Stripe Datenschutzrichtlinie einsehbar sind.
Erhebung und Verwendung von Zahlungsdaten
BrainWave und Stripe erheben und verwenden die folgenden Zahlungsdaten des Abonnenten:
• Kreditkartendaten: Kartennummer, Ablaufdatum, CVC-Code.
• Bankdaten: IBAN und BIC bei Lastschriftverfahren.
• Kontaktinformationen: Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer.
Diese Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Zahlungen, der Abrechnung und des Mahnwesens verwendet und gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet und geschützt.
Speicherung der Zahlungsdaten
Alle Zahlungsdaten werden ausschließlich bei Stripe gespeichert. BrainWave speichert keine Zahlungsdaten des Abonnenten auf ihren eigenen Systemen. Die Verantwortung für die sichere Verarbeitung und Speicherung der Zahlungsdaten liegt vollständig bei Stripe.
Zahlungsfristen und Fälligkeiten
Die Gebühren sind entsprechend der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfristen und Fälligkeiten zu begleichen. Der Abonnent verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass die von ihm angegebenen Zahlungsinformationen korrekt und aktuell sind, und dass ausreichende Mittel zur Begleichung der Gebühren vorhanden sind.
Zahlungsausfälle und Mahnverfahren
Im Falle eines Zahlungsausfalls behält sich BrainWave das Recht vor, den Zugang des Abonnenten zu den Diensten der Attrian Plattform zu sperren, bis die ausstehenden Zahlungen vollständig beglichen sind. Stripe wird das Mahnverfahren im Auftrag von BrainWave durchführen, wobei Mahngebühren und Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen erhoben werden können.
Änderungen der Zahlungsdaten
Der Abonnent kann seine Zahlungsinformationen jederzeit in seinem Nutzerkonto über die Attrian Plattform aktualisieren. Es liegt in der Verantwortung des Abonnenten, dafür zu sorgen, dass die Zahlungsinformationen stets korrekt und aktuell sind.
Vertragsfreiheit #
Recht zur Ablehnung
BrainWave behält sich das Recht vor, Abonnementanfragen nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Gründe für Ablehnung
Ohne das Recht zur Ablehnung einzuschränken, kann BrainWave Abonnementanfragen insbesondere in den folgenden Fällen ablehnen:
• Fehlende Identifikationsdokumente: Unvollständige oder nicht korrekte Identifikationsdokumente.
• Unzureichende Bonität: Negative Bonitätsprüfungsergebnisse.
• Verdacht auf missbräuchliche Nutzung: Hinweise darauf, dass das Konto missbräuchlich genutzt werden könnte.
• Verstoß gegen Richtlinien: Verstöße gegen geltende gesetzliche Vorschriften oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von BrainWave.
Benachrichtigung des Antragstellers
Sollte BrainWave eine Abonnementanfrage ablehnen, wird der Antragsteller hierüber in angemessener Form informiert. Diese Benachrichtigung erfolgt per E-Mail oder über die Plattform.
Pflichten des Abonnenten #
Der Abonnent verpflichtet sich im Rahmen seines Abonnements dazu:
BrainWave alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der Dienste, die Rechnungsstellung und die Zahlung erforderlich sind, und diese Informationen bei Änderungen zu aktualisieren.
Der Abonnent trägt die alleinige Verantwortung für die Folgen eines Versäumnisses oder einer Verzögerung bei der Aktualisierung dieser Informationen;
den Zugang zur Plattform nur den von ihm benannten Nutzern zu gestatten, die dazu berechtigt sind, und BrainWave unverzüglich zu informieren, wenn ein Dritter versucht, sich unberechtigt Zugriff auf ein Nutzerkonto oder ein Unternehmenskonto zu verschaffen;
sicherzustellen, dass die Nutzer kooperieren;
sicherzustellen, dass die Abonnentendaten, Nutzerdaten und Drittunterzeichnerdaten, die vom Abonnenten und/oder den Nutzern übermittelt werden, nicht die Rechte Dritter verletzen und dass sie berechtigt sind, diese Daten zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten;
Personal Accounts #
Erlaubnis zur privaten Nutzung #
BrainWave gestattet Nutzern der Attrian Plattform die Nutzung ihres Kontos auch für private Zwecke. Diese Regelung gilt für alle Kontotypen, einschließlich persönlicher Konten, Professional Konten und Enterprise Konten. Einschränkungen können im Falle von Professional- und Enterprise-Konten durch den Kontoinhaber erfolgen.
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften #
Bei der Nutzung der Plattform zu privaten Zwecken müssen alle Nutzer sicherstellen, dass sie alle geltenden gesetzlichen Vorschriften, einschließlich Datenschutzgesetze, Urheberrechtsgesetze und andere relevante Regelungen, einhalten.
Datenschutz #
Verarbeitung personenbezogener Daten: Bei der Nutzung der Plattform zu privaten Zwecken erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der Datenschutzrichtlinien von BrainWave. Nutzer müssen sicherstellen, dass sie die Rechte und Freiheiten anderer Personen respektieren und deren personenbezogene Daten nur mit deren Zustimmung verarbeiten.
Sicherheitsmaßnahmen: Nutzer sind verpflichtet, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um die Vertraulichkeit und Integrität der auf der Plattform gespeicherten oder geteilten Daten zu schützen.
Urheberrecht und geistiges Eigentum #
- Einhalten des Urheberrechts: Nutzer müssen sicherstellen, dass alle von ihnen hochgeladenen, geteilten oder gespeicherten Inhalte frei von Urheberrechtsverletzungen sind. Es dürfen nur Inhalte genutzt werden, für die der Nutzer die notwendigen Rechte besitzt oder für die eine entsprechende Erlaubnis vorliegt.
- Verantwortlichkeit: Nutzer sind allein verantwortlich für die von ihnen auf der Plattform gespeicherten oder geteilten Inhalte und müssen sicherstellen, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
Verbotene Inhalte #
Es ist untersagt, Inhalte zu speichern, zu teilen oder hochzuladen, die:
- Gesetzeswidrig: gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen;
- Schädlich: schädlich, bedrohend, beleidigend, diffamierend, verleumderisch, betrügerisch, obszön, vulgär oder anderweitig anstößig sind;
- Schädlicher Code: Viren, Würmer, Malware, Trojaner oder andere schädliche oder destruktive Inhalte enthalten.
Haftung und Freistellung #
- Haftung des Nutzers: Nutzer haften für alle Aktivitäten, die unter ihrem Konto vorgenommen werden, und stellen BrainWave von allen Ansprüchen, Schäden, Verlusten oder Kosten frei, die aus der missbräuchlichen Nutzung der Plattform resultieren.
- Haftungsbeschränkung: BrainWave haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern zu privaten Zwecken auf der Plattform gespeichert oder geteilt werden, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Beendigung und Sperrung #
BrainWave behält sich das Recht vor, Konten zu sperren oder zu kündigen, wenn gegen diese Regelungen verstoßen wird oder wenn Inhalte hochgeladen werden, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Änderungen der Regelung #
BrainWave behält sich das Recht vor, diese Regelung jederzeit zu ändern. Nutzer werden über wesentliche Änderungen in geeigneter Weise informiert, z.B. durch Benachrichtigungen auf der Plattform oder per E-Mail.
Business, Professional und Enterprise Accounts #
Errichtung von Business, Professional und Enterprise Accounts #
Registrierung durch Vertretungsberechtigte Person #
Die Registrierung zur Attrian Plattform für Professional und Enterprise Accounts kann nur durch eine vertretungsberechtigte Person des Unternehmens erfolgen. Diese Person muss befugt sein, das Unternehmen rechtlich zu vertreten und entsprechende Entscheidungen zu treffen. Durch die Eröffnung des Kontos und Klicken des Kontrollkastens bestätigt der Handelnde befugt zu sein das Unternehmen rechtlich zu vertretten.
Inhaberschaft des Kontos #
Der Inhaber des Professional oder Enterprise Kontos muss eine vertretungsberechtigte Person des Unternehmens sein. Diese Person trägt die Verantwortung für die Verwaltung des Kontos und die Einhaltung der Nutzungsbedingungen.
Einladung und Rollenzuweisung #
Der Kontoinhaber kann weitere Personen einladen und ihnen entsprechende Rollen und Rechte innerhalb der Plattform zuweisen. Diese Rollen und Rechte ermöglichen es den eingeladenen Nutzern, verschiedene Funktionen der Plattform zu nutzen, abhängig von ihrer Berechtigungsstufe.
Nutzung von QES Services #
Qualifizierte elektronische Signaturen (QES) werden nur vollständig identifizierten Unternehmen gem. eIDAS Verordnung und Vertrauensniveau hoch zur Verfügung gestellt.
Identifizierung des Unternehmens #
Die Identifizierung eines Unternehmens nach der eIDAS-Verordnung erfordert die folgenden Schritte:
(i) Identifizierung der vertretungsberechtigten Person: Die vertretungsberechtigte Person muss sich selbst vollständig identifizieren und ihre Berechtigung zur Vertretung des Unternehmens nachweisen.
(ii) Überprüfung der Unternehmensdaten: Die Daten des Unternehmens werden in öffentlichen Registern, wie z.B. dem Handelsregister, überprüft. Diese Überprüfung stellt sicher, dass die angegebenen Informationen korrekt und aktuell sind.
Vorgehensweise zur Identifizierung
• Identifikation via. Identverfahren:
Die vertretungsberechtigte Person muss eine Identifizierungsverfahren welche von BrainWave angeboten wird abschliessen um die Identität und Vertretungsberechtigung nachzuweisen, einschließlich einer verpflichtenden Erklärung hinsichtlich der Vertretungsberechtigung (z.B. Handelsregisterauszug, Vollmacht). Eine Vollmacht gewährleistet nicht die sichere Identifizierung des Unternehmens gem. Vertrauensniveau hoch.
• Überprüfung in öffentlichen Registern: BrainWave überprüft die Unternehmensdaten in öffentlichen Registern, um die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen sicherzustellen. Ist die Vertretungsberechtigung aus irgendeinem Grund im öffentlichen Register nicht nachweisbar, so kann eine Identifizierung für das Vertrauensniveau hoch nicht gewährleistet werden.
Berechtigungen und Rechte
• Kontoverwaltung: Der Kontoinhaber hat die volle Kontrolle über das Konto und kann Berechtigungen und Rechte an andere Nutzer delegieren.
• Verantwortlichkeit: Der Kontoinhaber ist verantwortlich für die Verwaltung der Nutzerrechte und die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Attrian Plattform.
Haftung
• Haftung des Kontoinhabers: Der Kontoinhaber haftet für alle Aktivitäten, die unter dem Unternehmensaccount vorgenommen werden, und stellt BrainWave von allen Ansprüchen, Schäden, Verlusten oder Kosten frei, die aus der missbräuchlichen Nutzung der Plattform resultieren.
• Haftungsbeschränkung von BrainWave: BrainWave haftet nicht für die Richtigkeit der von den Nutzern bereitgestellten Informationen oder für die Aktivitäten, die unter dem Unternehmensaccount vorgenommen werden, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Einwilligungspflicht
BrainWave weist den Abonnenten darauf hin, dass die Nutzung der Dienste erst nach Annahme dieser AGB durch jeden Nutzer gemäß vorstehendem Abschnitt 3.4 erfolgen kann.
Um Zugang zum kostenlosen Tarif zu erhalten, muss der Nutzer des kostenlosen Tarifs ein Nutzerkonto einrichten, die AGBs lesen und akzeptieren und seine E-Mail-Adresse bestätigen.
Verpflichtung des Kunden #
Der Nutzer verpflichtet sich, in Bezug auf die Erstellung und Verwaltung seines Kontos:
– genaue und vollständige Angaben zu seiner Identität zu machen;
– keine falsche Identität zu schaffen oder die Identität einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu stehlen;
– seine Daten unverzüglich zu aktualisieren, wenn sich Änderungen ergeben;
– seine Anmeldedaten geheim zu halten und sie in keiner Weise weiterzugeben. Jeder Zugang zu den Diensten, jede Nutzung der Dienste und jede Übertragung von Daten von einem Nutzerkonto aus gilt als durch den betreffenden Nutzer erfolgt. Der Nutzer muss daher sicherstellen, dass er die Verbindung zu den Diensten am Ende jeder Sitzung vollständig trennt, insbesondere wenn er von einem öffentlichen Computer aus auf die Dienste zugreift;
– BrainWave unverzüglich über den Verlust, den Missbrauch oder die unbefugte Nutzung seiner Anmeldedaten zu informieren, damit BrainWave sein Nutzerkonto reaktivieren kann.
Identitätsschutz #
Der Nutzer des kostenlosen Tarifs, (i) als Privatperson nur ein einziges Konto einzurichten und nicht mehrere Konten unter verschiedenen E-Mail-Adressen zu eröffnen; (ii) als Geschäftskunde nur ein Konto pro Organisation einzurichten.
Der kostenlose Tarif ist hinsichtlich der Verwaltungsoptionen und Sicherheitsanforderungen für eine Organisation die mehrere Konten benötigt, nicht geeignet
Filesharing und Verantwortung der Nutzer #
Eigentum und Rechte #
Alle Daten, Dokumente und Inhalte, die von Nutzern auf die Attrian Plattform hochgeladen werden, bleiben Eigentum des jeweiligen Nutzers. Die BrainWave Software GmbH beansprucht keine Eigentumsrechte an diesen Daten.
Nutzung der Plattform #
Durch das Hochladen von Daten, Dokumenten und Inhalten auf die Attrian Plattform gewährt der Nutzer BrainWave ein nicht exklusives, weltweites, gebührenfreies und übertragbares Recht zur Nutzung, Speicherung, Bearbeitung und Übertragung dieser Daten ausschließlich zum Zwecke der Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen.
Verantwortlichkeit des Nutzers und Abonnenten #
Berechtigung zun Nutzung
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte und Daten, die er auf die Attrian Plattform hochlädt. Der Nutzer bestätigt, dass er über alle notwendigen Rechte und Berechtigungen verfügt, um die Daten auf die Plattform hochzuladen und BrainWave die beschriebenen Nutzungsrechte zu gewähren. Der Nutzer stellt sicher, dass durch die Nutzung der Plattform keine Rechte Dritter verletzt werden.
Verantwortung des Abonnenten zur Löschung und Sicherung der Daten
Verantwortung des Nutzers und Abonnenten
Der Abonnent ist verantwortlich für die Sicherung und Löschung seiner Daten, die auf der Attrian Plattform gespeichert werden. Dies umfasst die regelmäßige Erstellung von Sicherungskopien und die ordnungsgemäße Löschung von Daten nach Ablauf ihrer Nutzungsdauer oder bei Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Löschung der Daten
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses oder auf ausdrücklichen Wunsch des Abonnenten verpflichtet sich die BrainWave, alle gespeicherten Daten des Abonnenten innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Dokumente von Dritten unterzeichnet wurden. Der Abonnent muss BrainWave rechtzeitig über den Wunsch zur Löschung der Daten informieren.
Sicherung der Daten
Der Abonnent ist dafür verantwortlich, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen, um Datenverlust zu vermeiden. BrainWave übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten, die durch eine fehlende oder unzureichende Datensicherung durch den Abonnenten verursacht wurden.
Datenschutz und gesetzliche Aufbewahrungspflichten
Die Verarbeitung und Löschung personenbezogener Daten durch den Abonnenten muss in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), und den entsprechenden Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) erfolgen. BrainWave wird personenbezogene Daten nur so lange speichern, wie dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen oder aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
Meldung von Datenschutzvorfällen
Der Abonnent ist verpflichtet, BrainWave unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einem Datenschutzvorfall oder einer Sicherheitsverletzung in Bezug auf die auf der Attrian Plattform gespeicherten Daten erlangt. BrainWave wird in einem solchen Fall die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Vorfall zu untersuchen und zu beheben.
Haftungsausschluss
BrainWave haftet nicht für die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte und Daten, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Nutzer stellt BrainWave von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von ihm hochgeladenen Daten und Inhalte geltend gemacht werden.
Pflichten der BrainWave hinsichtlich Datenspeicherung und Verwaltung #
Pflichten der BrainWave #
BrainWave verpflichtet sich, die Vertraulichkeit der hochgeladenen Daten zu wahren und diese nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze und der Datenschutzrichtlinien von BrainWave zu verarbeiten. Die Nutzung der Daten erfolgt ausschließlich zu Zwecken, die für die Bereitstellung der Plattform Dienste erforderlich sind.
Gewährleistung gem Art. 35 DSGVO #
Vertraulichkeit der Daten
BrainWave verpflichtet sich, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, um die Vertraulichkeit der auf der Attrian Plattform gespeicherten und verarbeiteten Daten sicherzustellen. Dies umfasst insbesondere den Schutz vor unbefugtem Zugriff, Offenlegung und Weitergabe der Daten.
Integrität der Daten
BrainWave gewährleistet die Integrität der Daten durch Maßnahmen, die sicherstellen, dass die Daten vollständig, unverändert und zuverlässig bleiben. Dazu gehören Verfahren zur Verhinderung unbefugter Änderungen und zur Überprüfung der Datenintegrität.
Verfügbarkeit der Daten
BrainWave setzt geeignete Maßnahmen ein, um die ständige Verfügbarkeit der Daten für autorisierte Nutzer sicherzustellen. Dazu gehören technische Vorkehrungen zur Vermeidung von Datenverlusten, regelmäßige Sicherungen und Strategien zur schnellen Wiederherstellung der Daten im Falle eines physischen oder technischen Zwischenfalls.
Belastbarkeit der Systeme
BrainWave sorgt für die Belastbarkeit der Systeme, die für die Datenverarbeitung und -speicherung verwendet werden. Dies umfasst die Implementierung von Redundanzen, die Durchführung von Stresstests und die Sicherstellung, dass die Systeme auch unter hoher Last oder im Falle von Störungen zuverlässig funktionieren.
Regelmäßige Überprüfung und Bewertung
BrainWave verpflichtet sich, die Wirksamkeit der implementierten technischen und organisatorischen Maßnahmen regelmäßig zu überprüfen, zu bewerten und zu evaluieren. Dies erfolgt im Einklang mit den Anforderungen von Artikel 32 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Dokumentation und Nachweis der Maßnahmen
BrainWave dokumentiert alle getroffenen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Daten. Diese Dokumentation dient als Nachweis für die Einhaltung der Datenschutzanforderungen und wird regelmäßig aktualisiert.
Betrieb der Software on Premises #
BrainWave bietet die Möglichkeit, die Software Attrian auch on Premises zu betreiben. Der Betrieb der Software on Premises unterliegt besonderen Bedingungen, die separat vereinbart werden.
Der Nutzer ist für die ordnungsgemäße Installation und den Betrieb der Software on Premises verantwortlich und hat sicherzustellen, dass die Systemanforderungen erfüllt werden.
BrainWave übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus dem Betrieb der Software on Premises entstehen, es sei denn, diese Schäden beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von BrainWave.
Haftung und Gewährleistung #
BrainWave haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet BrainWave nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
BrainWave haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der Plattform durch den Nutzer oder Dritte entstehen, es sei denn, diese Schäden beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von BrainWave.
Datenschutz #
Datenschutzbestimmungen #
BrainWave erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzrichtlinie von BrainWave.
Nähere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung
Datenschutz Minderjähriger #
Das Angebot von Attrian ist nicht an Minderjährige gerichtet. Sollten Sie trotzdem eine Registrierung vorgenommen haben und persönliche Daten angegeben haben, kontaktieren Sie uns umgehend mit dem Wunsch diese zu Löschen unter datenschutz@attrian.de
Salvatorische Klausel #
Geltung der übrigen Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
Anpassung der AGB
Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt, falls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Regelungslücke enthalten sollten. Die Parteien verpflichten sich, eine Ergänzung dieser AGB zu vereinbaren, die den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der Regelungslücke möglichst weitgehend verwirklicht.
BrainWave Software GmbH
Heilig-Kreuz-Straße 24
86152 Augsburg
Augsburg den 07.05.2025
